Bürgerbeteiligung
Die Beauftragte für Bürgerbeteiligung berät und informiert zu Fragen der Bürgerbeteiligung im Landkreis Göppingen.
Aufgaben
- Ansprechpartnerin und Beraterin für die Einwohnerinnen und Einwohner
- Informationsaustausch mit den Fachämtern des Landratsamtes
- Hilfe bei der Entwicklung und Durchführung von Beteiligungsprojekten
Kontakt
Themen des geplanten Bürgerdialogs
Am 13.01.2024 war ein BürgerDialog mit fünf Themeninseln in der Gemeindehalle Wangen für die Raumschaft Schurwald geplant. Auf Grund der geringen Anmeldezahlen wurde der BürgerDialog auf die zweite Jahreshälfte 2024 verschoben. Die Inhalte der geplanten Themeninseln sind auf der folgenden Seite zu finden:
Themen BürgerDialog
BürgerDialog 2022
Im Herbst 2021 fanden mehrere Abstimmungsgespräche und Veranstaltungen zum Thema „Kreisbewusstsein“ statt und resultierten in einer Maßnahmenliste zur Stärkung des Kreisbewusstseins. Als wichtiger Baustein im Themenfeld Kommunikation des Landkreises wurden Bürgerdialoge im gesamten Landkreis eingebracht.
Das Format des 2011 deutschlandweit durchgeführten „BürgerForums“ wurde aufgegriffen, um den Austausch mit der Bürgerschaft zu stärken.Ziel des Bürgerdialogs ist, den Bürger*innen eine Informations- und Austauschplattform zu bieten. Die Bürger*innen sollen die Gelegenheit haben, Fachexpert*innen aus der Verwaltung, als auch mit Kreistagsmitgliedern zu den jeweiligen Themen für ca. eine Stunde ins Gespräch zu kommen, Fragen zu stellen, ihre Bedenken zu äußern und Anregungen zu geben.
Nach einer Rede des Landrats wurden zwei Gesprächsblöcke geplant, so dass sich die teilnehmenden Bürger*innen an zwei Themeninseln beteiligen konnten. Der Termin und die Themeninseln des BürgerDialogs wurden von der Verwaltungsspitze in Abstimmung mit den (Ober-) Bürgermeistern des Oberen Filstals festgelegt.So wurde am Samstag, den 19.11.2022 in der Autalhalle in Bad Überkingen am Vormittag über folgende Themen informiert und diskutiert:
- Neu gebaut – Klinik am Eichert, neu genutzt – Nachnutzung der Helfenstein Klinik
- Gesundheitsversorgung im Landkreis Göppingen (Kommunale Gesundheitskonferenz und AGs)
- Rettungsdienstliche Versorgung
- Abfallwirtschaft (Systemumstellung 2022, künftige Themen der Kreislaufwirtschaft)
- Öffentlicher Nahverkehr (Angebotsstruktur/ Nahverkehrsplan, Tarifliche Einbindung)
- Verkehrsthemen (Infrastrukturprojekte (A8 Albaufstieg, Weiterbau B10), Umleiteproblematik, Radverkehrskonzeption)
Die Veranstaltung war nicht so gut besucht, wie erwartet, jedoch waren die Teilnehmenden dankbar für den Austausch mit Fachexpert*innen und Kreisrät*innen. Die Expert*innen der Themeninseln fassten den Austausch im Plenum jeweils kurz zusammen und der externe Moderator, Herr Joachim Beck, leitete die Gesprächsrunde am Schluss. Somit konnte ein breites Spektrum an Themenfeldern abgedeckt werden, das das Interesse der Bürger*innen traf und vieles für beide Seiten verständlicher wurde.
Konzept für Bürgerbeteiligung
Mit den Einwohnerinnen und Einwohnern sowie Vertreterinnen und Vertretern der Kreistagsfraktionen und der Landkreisverwaltung wurde im Jahr 2014 ein Konzept zur Bürgerbeteiligung im Landkreis Göppingen erarbeitet.
Im November 2014 hat der Göppinger Kreistag einstimmig das Konzept für die Bürgerbeteiligung im Landkreis Göppingen beschlossen.
Ziel der Konzeption ist es, den Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises sowie den Mitwirkenden im Kreistag und in der Verwaltung Orientierung zur Bürgerbeteiligung zu geben.
Informationen:
- Konzept für die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Göppingen (PDF,1 MB)
- Ist-Analyse 2014 (PDF,66 KB)
- Entwicklung aus Sicht der Einwohnerschaft (PDF,10 KB) (erstellt von einer teilnehmenden Bürgerin)
Einwohnerinnen und Einwohner als Initiatoren
Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Göppingen können Ideengeber für einen Beteiligungsprozess werden. Dies geschieht in zwei Schritten:
- Die Initiatoren melden das Interesse zu einem Beteiligungsverfahren bei der Beauftragten für Bürgerbeteiligung an.
- Im zweiten Schritt wird eine Unterschriftenliste mit Namen der Unterstützerinnen und Unterstützer der Anregung eingereicht.
Wenn mindestens 2.000 der Einwohnerinnen und Einwohner ab 16 Jahren mit ihren Unterschriften ein Beteiligungsverfahren anregen, wird dies vom Landrat an den Kreistag weitergeleitet. Über die Einleitung der Bürgerbeteiligung entscheidet der Kreistag in öffentlicher Sitzung.
Weiterführende Links
- Bundeszentrale für politische Bildung
- Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement
- Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg
- Informationsportal zur politischen Bildung
- Wegweiser Bürgergesellschaft der Stiftung Mitarbeit
- Stiftung Mitarbeit
- Netzwerk Bürgerbeteiligung
- Beteiligungskompass
- Staatsministerium Baden-Württemberg, Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung