Wahl zum 17. Landtag von Baden-Württemberg am 14.03.2021
Wahlplattform für die Bürgermeisterämter
Über die Wahlplattform stellt die Geschäftsstelle des Kreiswahlleiters den Gemeinden und Städten im Landkreis Informationen zur Wahl zur Verfügung. Die hier aufgeführten Inhalte werden parallel den wahlverantwortlichen Personen in den Kommunen per E-Mail zur Verfügung gestellt.
Wahlerlasse und Informationen des Kreiswahlleiters
| Titel | Kurzbeschreibung |
|---|---|
| 2020-10-09 - 1. Erlass des Kreiswahlleiters - Anschreiben (PDF,1,8 MB) | Infos zur Wahlkreiseinteilung, zu Unterstützungsunterschriften, zur Beschaffung von Briefwahlunterlagen und zur Rücksendung der Wahlbriefe; Info zu bisherigen Briefwahlvorständen |
| 2020-10-09 - 1. Erlass des Kreiswahlleiters - (PDF,1 MB) 1. Anlage (PDF,1 MB) |
Wahlkreiseinteilung (WK 10 Göppingen, WK 11 Geislingen) |
| 2020-10-09 - 1. Erlass des Kreiswahlleiters - (PDF,10 KB) 2. Anlage (PDF,10 KB) |
Bestellmengen Briefwahl 2016 und Empfehlung für 2020 zur Kenntnis |
| 2020-10-09 - 1. Erlass des Kreiswahlleiters - (PDF,13 KB) 3. Anlage (PDF,13 KB) |
Aufdruck Wahlbriefumschlag |
| 2020-10-09 - 1. Erlass des Kreiswahlleiters - (DOCX,26 KB) 4. Anlage (DOCX,26 KB) |
Rückmeldebogen |
| 2020-12-10 - 2. Erlass des Kreiswahlleiters - Anschreiben (PDF,940 KB) | Unterstützungsunterschriften, Briefwahlunterlagen, Termine Wahlvorschläge, Abfrage Anzahl Stimmzettel, Wahlplattform |
| 2020-12-10 - 2. Erlass des Kreiswahlleiters - 1. Anlage (PDF,72 KB) | Zugangsdaten und Informationen Wahlplattform |
| 2020-12-10 - 2. Erlass des Kreiswahlleiters - 2. Anlage (PDF,51 KB) | Auflistung Anzahl Stimmzettel |
| 2021-01-28 - 3. Erlass des Kreiswahlleiters (PDF,931 KB) | Stimmzettel, Wahlorgane, Wahlmanager und landkreisweiter Testlauf am 02.02.2021, Anordnung der Briefwahlbezirke, Empfehlungen des Gesundheitsamts |
| 2021-01-28 - 3. Erlass des Kreiswahlleiters - 1. Anlage (PDF,66 KB) | Übersicht Wahlbewerber |
| 2021-01-28 - 3. Erlass des Kreiswahlleiters - 2. Anlage (PDF,65 KB) | Übersicht Vertrauenspersonen |
| 2021-01-28 - 3. Erlass des Kreiswahlleiters - 3. Anlage (PDF,39 KB) | Übersicht Kreiswahlausschuss |
| 2021-01-28 - 3. Erlass des Kreiswahlleiters - 4a Anlage (PDF,121 KB) | Ergebnisse der Landtagswahl 2016 für die Testwahl (Wahlmanager) - WK 10 |
| 2021-01-28 - 3. Erlass des Kreiswahlleiters - 4b Anlage (PDF,114 KB) | Ergebnisse der Landtagswahl 2016 für die Testwahl (Wahlmanager) - WK 11 |
| 2021-01-28 - 3. Erlass des Kreiswahlleiters - 5. Anlage (PDF,144 KB) | Ergebnisse für den Testlauf am 02.02.2021 |
| 2021-01-28 - 3. Erlass des Kreiswahlleiters - 6. Anlage (PDF,45 KB) | Empfehlungen des Gesundheitsamts |
| 2021-02-17 - 3. Erlass des Kreiswahlleiters (PDF,121 KB) | Doppelter Wahlscheindruck aus dem Fachverfahren KM-Ewo |
| 2021-02-17 - 3. Erlass des Kreiswahlleiters - 1. Anlage (PDF,511 KB) | Kurzanleitung zur Anzeige aller Wahlschein-Druckwiederholungen im Verfahren KMEwo |
| 2021-02-25 - 4. Erlass des Kreiswahlleiters (PDF,967 KB) | Corona-Verordnung BW, Schnellmeldungen am Wahlabend, Erreichbarkeit der Kreiswahlleitung, Vorgehen bei weniger als 50 Stimmabgaben in einem Wahlbezirk, Beförderung der Wahlbriefe, Bereitschaftsdienste, Wahlniederschrift, Zusammenstellung der Wahlergebnisse, Übergabe der Wahlniederschriften an den Kreiswahlleiter, Beflaggung, Erreichbarkeit der Bürgermeisterämter am Wahltag, Ungültigkeitserklärung von Wahlscheinen, Wahlprüfung, Erfahrungsbericht |
| 2021-02-25 - 4. Erlass des Kreiswahlleiters - 1. Anlage (PDF,142 KB) | Achte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung |
| 2021-02-25 - 4. Erlass des Kreiswahlleiters - 2. Anlage (PDF,12 KB) | Übergabemitteilung |
| 2021-02-25 - 4. Erlass des Kreiswahlleiters - 3. Anlage (PDF,10 KB) | Erreichbarkeit bei der Landtagswahl am 14. März 2021 |
Wahlerlasse und Informationen der Landeswahlleitung
Nachstehend werden ausgewählte Informationen der Landeswahlleitung aufgelistet.
Informationen der Landeswahlleitung, die nur für die Kreiswahlleitung relevant sind, werden hier der Übersichtlichkeit halber nicht dargestellt.
| Titel | Kurzbeschreibung |
|---|---|
| 14.08.2020 - Versand der Gemeinsamen Hinweise (PDF,895 KB) | E-Mail an die Städte und Gemeinden, Versand der Gemeinsamen Hinweise |
| 14.08.2020 - Gemeinsame Hinweise der LWL (PDF,467 KB) | Gemeinsame Hinweise der Landeswahlleitung (LWL) und des Innenministeriums; Anpassung (gelb hervorgehoben) in Rücksprache mit LWL vorgenommen. |
| 14.08.2020 - Anlage 1 zu den Gemeinsamen Hinweisen der LWL (PDF,127 KB) | Handreichung zu Wahlbeobachterinnen und Wahlbeobachtern |
| 14.08.2020 - Anlage 2 zu den Gemeinsamen Hinweisen der LWL (PDF,265 KB) | Informationen zu Aufstellungsversammlungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie |
| 20.10.2020 - Wahlvorbereitung vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie (PDF,35 KB) | Bildung von Wahlbezirken (Urne und Briefwahl) unter Corona-Bedingungen, Beschaffung von Wahlunterlagen, Erstattung Corona-bedingter Mehraufwendungen, Gesichtsverhüllungsverbot bezieht sich nicht auf Mund-Nasen-Bedeckung |
| 05.11.2020 - 4. Hinweise der Landeswahlleitung an den Kreiswahlleiter (PDF,23 KB) | Aufstellungsversammlungen der Parteien, Wählbarkeits- und Wahlrechtsbescheinigungen, Empfehlungen zu Infektionsschutzmaßnahmen |
| 05.11.2020 - 4. Hinweise der Landeswahlleitung - Anlage (PDF,118 KB) | Empfehlungen der Landeswahlleitung zu Infektionsschutzmaßnahmen |
| 11.12.2020 - Hinweise der Landeswahlleitung zur Änderung der LWO (PDF,40 KB) | Anzahl notwendiger Unterstützungsunterschriften, Angleichung an die Bundestagswahl, Inklusionswahlrecht, sonstige Änderungen, Erläuterungen |
| 11.12.2020 - Hinweise der Landeswahlleitung zur Änderung der LWO - Anlage 1 (PDF,19,4 MB) | Auszug aus dem Gesetzblatt |
| 11.12.2020 - Hinweise der Landeswahlleitung zur Änderung der LWO - Anlage 2 (PDF,408 KB) | Begründung zur Änderung der LWO |
| 11.12.2020 - Hinweise der Landeswahlleitung zur Änderung der LWO - Anlage 3 (PDF,379 KB) | Änderungsmodus: Darstellung der Änderungen an der Verordnung im Vergleich |
| 11.12.2020 - Hinweise der Landeswahlleitung zur Änderung der LWO - Anlage 4 (PDF,127 KB) | Änderungsmodus: Anpassung der Gemeinsamen Hinweise der Landeswahlleitung und des Innenministeriums nach Änderung der LWO |
| 14.12.2020 - Hinweise der Landeswahlleitung zu repräsentativen Wahlbezirken (PDF,26 KB) | Betroffen im Landkreis sind die Gemeinden Bad Boll und Aichelberg (beide WK 11) |
| 14.12.2020 - Hinweise der Landeswahlleitung zu repräsentativen Wahlbezirken - Anlage (PDF,24 KB) | Auflistung aller repräsentativen Wahlbezirke |
| 17.12.2020 - 7. Hinweise der Landeswahlleitung (PDF,29 KB) | Änderungen des Landtagswahlgesetzes und der Landeswahlordnung – keine Änderung bezgl. Übersendung Briefwahlunterlagen, Wahlbenachrichtigung, Wählbarkeitsbescheinigungen, Kombiformular für Wahlschein und Wahlbrief, Öffnungszeiten der Gemeindeverwaltungen insbes. wegen Wahlrechtsbescheinigungen für die Einreichung von Wahlvorschlägen |
| 18.12.2020 - 8. Hinweise der Landeswahlleitung (PDF,25 KB) | Maßnahmen für die Ermittlung des vorläufigen Ergebnisses, Informationssicherheit |
| 18.12.2020 - 8. Hinweise der Landeswahlleitung - Anlage 1 (PDF,557 KB) | Informationssicherheit – Maßnahmen für die Ermittlung des vorläufigen Ergebnisses mit ergänzenden Erläuterungen und Hinweisen |
| 18.12.2020 - 8. Hinweise der Landeswahlleitung - Anlage 2 (DOCX,24 KB) | Dokumentationshilfe ("Checkliste mit Ausfüllhilfe") |
| 22.12.2020 - 9. Hinweise der Landeswahlleitung (PDF,48 KB) | Stimmzettelschablonen, Prüfung von Wahlvorschlägen, Beteiligungsanzeigen, Unterzeichnung von Wahlvorschlägen |
| 22.12.2020 - 9. Hinweise der Landeswahlleitung - Anlage 1 (PDF,21 KB) | Gestaltungsvorschläge der Stimmzettel (Relevanz nur für Landratsämter) |
| 22.12.2020 - 9. Hinweise der Landeswahlleitung - Anlage 2 (PDF,51 KB) | Amtlicher Stimmzettel (Muster) |
| 22.12.2020 - 9. Hinweise der Landeswahlleitung - Übersicht Unterzeichnung Wahlvorschläge (PDF,42 KB) | Übersicht über die zeichnungsbefugten Mitglieder für die Wahlvorschläge der Parteien für die Landtagswahl 2021 |
| 13.01.2021 - 10. Hinweise der Landeswahlleitung (PDF,55 KB) | Wahlorgane, Teilnahme von Parteien an der Landtagswahl bzw. bisher eingereichte Wahlvorschläge, Sitzung der Kreiswahlausschüsse in digitaler Form nicht möglich, Zulassung der Wahlvorschläge, Beschwerden, Reihenfolge der Wahlvorschläge, Stimmzettel |
| 13.01.2021 - 10. Hinweise der Landeswahlleitung - Anlage 1 (PDF,77 KB) | Stimmzettel für die Landtagswahl 2021 in Baden-Württemberg |
| 13.01.2021 - 10. Hinweise der Landeswahlleitung - Anlage 2 (PDF,148 KB) | Amtlicher Stimmzettel (Muster) |
| 13.01.2021 - 10. Hinweise der Landeswahlleitung - vorläufige Übersicht der Parteien LtW 2021 (PDF,15 KB) | Parteien, die Teilnahme beabsichtigen bzw. Wahlvorschläge eingereicht haben |
| 25.01.2021 - 13. Hinweise der Landeswahlleitung (PDF,114 KB) | Beschwerde gegen Entscheidungen des Kreiswahlausschusses Stimmzettel |
| 25.01.2021 - 13. Hinweise der Landeswahlleitung - Anlage (PDF,66 KB) | Parteien, deren Wahlvorschläge von den Kreiswahlausschüssen zugelassen wurden |
| 02.02.2021 - 15. Hinweise der Landeswahlleitung (PDF,127 KB) | § 41 Absatz 3a LWO bei Wahlbezirken, die an der repräsentativen Wahlstatistik teilnehmen, Verwendung der Anlage 9b LWO bei der Zusammenlegung von mehr als zwei Urnenwahlbezirken, Durchführung von Versammlungen und Wahlkämpfen, Stimmabgabe von Politikern mit Medienpräsenz, Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis unter Pandemiebedingungen, Möglichkeit zur Briefwahl an Ort und Stelle bei Abholung der Briefwahlunterlagen, Kontrollmitteilung an Wohnanschrift bei Versendung der Briefwahlunterlagen (§ 20 Absatz 6 Satz 2 LWO) |
| 02.02.2021 - 15. Hinweise der Landeswahlleitung - Anlage 1 (PDF,485 KB) | Hinweise für die Durchführung von Versammlungen |
| 02.02.2021 - 15. Hinweise der Landeswahlleitung - Anlage 2 (PDF,442 KB) | Hinweise für die Durchführung von Wahlkämpfen |
| 02.02.2021 - 15. Hinweise der Landeswahlleitung - Anlage 3 (PDF,424 KB) | Ansprechpartner der Polizei in Baden-Württemberg |
| 02.02.2021 - 15. Hinweise der Landeswahlleitung - Anlage 4 (PDF,424 KB) | Sicherheitsempfehlungen der Polizei für Veranstaltungen, bei denen gefährdete Personen auftreten |
| 02.02.2021 - 15. Hinweise der Landeswahlleitung - Anlage 5 (PDF,92 KB) | Stimmabgabe von Politikern mit Medienpräsenz |
| 02.02.2021 - 15. Hinweise der Landeswahlleitung - Anlage 6 (PDF,38 KB) | § 35 LWG |
Weitere Informationen
| Titel | Kurzbeschreibung |
|---|---|
| 21.12.2020 - Hinweise Parteien CoronaVO (PDF,236 KB) | Auswirkungen der Corona-Verordnung der Landesregierung auf die Vorbereitungen zur Landtagswahl 2021 und zur Bundestagswahl 2021 |
| 22.12.2020 - Hinweise Parteien LWO (PDF,230 KB) | Änderung der Landeswahlordnung vom 3. Dezember 2020 |
| 02.12.202 - Gesetzblatt Nr. 44 (PDF,896 KB) | Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes und der Gemeindeordnung vom 2. Dezember 2020 |
| WK10 - Schnellmeldung (DOCX,16 KB) | Orginalvordruck Schnellmeldung für den Wahlkreis 10 |
| WK11 - Schnellmeldung (DOCX,16 KB) | Orginalvordruck Schnellmeldung für den Wahlkreis 10 |
| WK 10 - Anl_10_LWO (XLSX,46 KB) | Zusammenstellung der vorläufigen Ergebnisse der Wahl zum Landtag von Baden-Württemberg am 14.03.2021 - Wahlkreis 10 |
| WK 11 - Anl_10_LWO (XLSX,45 KB) | Zusammenstellung der vorläufigen Ergebnisse der Wahl zum Landtag von Baden-Württemberg am 14.03.2021 - Wahlkreis 11 |
| WK 10 Ungültige Wahlscheine - Negativverzeichnis (XLS,28 KB) | Ungültige Wahlscheine - Negativverzeichnis - Walhkreis 10 |
| WK 11 Ungültige Wahlscheine - Negativverzeichnis (XLS,26 KB) | Ungültige Wahlscheine - Negativverzeichnis - Walhkreis 10 |
| WK 10 - Schnellmeldung (neu) (PDF,110 KB) | neues Formular für die Schnellmeldungen - Wahlkreis 10 |
| WK 11 - Schnellmeldung (neu) (PDF,110 KB) | neues Formular für die Schnellmeldungen - Wahlkreis 11 |
Rechtsgrundlagen
Wahlkreiseinteilung
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Abteilung Organisation und Wahlen
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E-Mail: s.rauh@lkgp.de
